Referentenentwurf des BMG für ein Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals fordert Anpassung für Videosprechstunden

19. Juli 2018 | Kategorien: Allgemein

Ein aktueller Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für ein „Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals“ vom 26. Juni 2018 sieht einige Änderungen für die Bereiche Telemedizin in der Krankenhauspflege vor. Der Entwurf war für den 11. Juli zur Anhörung an die betroffenen Verbände gesandt worden und verfolgt unter anderem das Ziel, Videosprechstunden in einem höheren Umfang als bisher zugelassen für Arzt-Patienten-Gespräche im Rahmen der Erstbehandlung zuzulassen.

So sieht der Entwurf vor, im fünften Sozialgesetzbuch eine Änderung vorzunehmen, die ab dem 1. April 2019 greifen soll:

Videosprechstunden sollen in einem weiten Umfang (insb. in der Pflege und psychotherapeutischen Versorgung) ermöglicht werden. Die bisherige Vorgabe von Indikationen im einheitlichen Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen entfällt. Bei der Anpassung sind die Besonderheiten in der Versorgung von Pflegebedürftigen durch Zuschläge und die Besonderheiten in der psychotherapeutischen Versorgung zu berücksichtigen. Die Anpassung erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g:

  • Es wird grundsätzlich in das Ermessen der Ärztin bzw. des Arztes gelegt, bei welchen Indikationen er eine Videosprechstunde in Absprache mit der Patientin bzw. dem Patienten für sachgerecht erachtet
  • Videosprechstunden sollen zukünftig in der Versorgung von Pflegebedürftigen eine über die bisherigen Modellversuche hinaus stärkere Bedeutung erlangen. Den besonderen Bedürfnissen und Herausforderungen der pflegerischen Versorgung muss dabei entsprochen werden.
  • Von der Erweiterung der Videosprechstunden sollen auch Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten nicht grundsätzlich ausgeschlossen sein. Danach kann eine ergänzende krankheitsbezogene Einbindung von Videosprechstunden in die persönliche Versorgung vor Ort, wie sie z. B. auch heute bereits über Telefonate erfolgt, angemessen sein.