eHealth im Blick: Darauf haben sich CDU/CSU und SPD geeinigt

8. Februar 2018 | Kategorien: Allgemein

Mit 177 Seiten haben sich Union und SPD auf ihre Zusammenarbeit geeinigt. Unter dem Titel „Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine neue Dynamik für Deutschland – Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ wurde am 07. Februar 2018 der Koalitionsvertrag veröffentlicht. Die Pläne hinsichtlich Gesundheitspolitik und Pflege umfassen acht Seiten (Seite 95 bis 102). Doch wie stehe die Chancen für die Telemedizin und ein vernetztes Gesundheitswesen in Deutschland unter der großen Koalition und welche Themen werden fokussiert?

Dies sind die wichtigsten Eckpunkte hinsichtlich einer vernetzten Gesundheitsversorgung in Deutschland:

Sektorübergreifende Versorgung
Die Zusammenarbeit und Vernetzung im Gesundheitswesen soll ausgebaut und verstärkt werden. Zur Erreichung dieses Vorhabens soll unter anderem eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Einbeziehung der Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag eingerichtet werden. Diese Arbeitsgruppe wird Vorschläge für die Weiterentwicklung zu einer sektorenübergreifenden Versorgung des stationären und ambulanten Systems im Hinblick auf Bedarfsplanung, Zulassung, Honorierung, Kodierung, Dokumentation, Kooperation der Gesundheitsberufe und Qualitätssicherung unter Berücksichtigung der telematischen Infrastruktur bis 2020 vorlegen.

Ambulante Versorgung
Der Innovationsfonds wird über das Jahr 2019 mit einem Volumen von 200 Millionen Euro jährlich fortgesetzt. Es soll gewährleistet werden, dass erfolgreiche Versorgungsansätze zügig in die Regelversorgung überführt werden. Eigene Modellprojekte des Bundesministeriums für Gesundheit sollen ermöglicht werden. Über neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden soll zukünftig schneller entschieden werden. Den Ländern werden künftig in den Beratungen zur Bedarfsplanung und zu allen Aspekten der Qualitätssicherung die gleichen Rechte und Pflichten wie den Patientenvertretern eingeräumt.

Krankenhäuser
Um eine gute stationäre Versorgung sicherzustellen, sind deutlich erhöhte Investitionen in Krankenhäuser für Umstrukturierungen, neue Technologien und Digitalisierung notwendig. Die Länderkompetenz in der Krankenhausplanung und die Verpflichtung zur Investitionsfinanzierung bleiben erhalten. Um den notwendigen Strukturwandel der Krankenhauslandschaft und die Qualität der stationären Versorgung zu befördern, wird der aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds und von den Ländern hälftig finanzierte Strukturfonds für weitere vier Jahre in Höhe von einer Mrd. Euro/jährlich fortgesetzt.

E-Health und Gesundheitswirtschaft
Die Digitalisierung des Gesundheitswesens wird als eine der größten Herausforderung des Gesundheitswesens in den nächsten Jahren angesehen. Die Telematikinfrastruktur soll weiter ausgebaut werden und eine elektronische Patientenakte für alle Versicherten in dieser Legislaturperiode eingeführt werden. Zudem sollen neue Zulassungswege für digitale Anwendungen geschaffen werden, die Interoperabilität herstellen und die digitale Sicherheit im Gesundheitswesen stärken. Die einschränkenden Regelungen zur Fernbehandlung werden auf den Prüfstand gestellt. Auch die pflegerische Versorgung soll mit den Möglichkeiten der Digitalisierung weiterentwickelt werden, so dass sowohl Pflegekräfte als auch pflegebedürftige Menschen Informations- und Kommunikationstechnologien sowie neue technische Anwendungen besser nutzen können. Dazu gehört auch, die Pflege in die Telematikinfrastruktur einzubeziehen. Ziel ist zudem, Bürokratie in Diagnostik und Dokumentation abzubauen. Die Anwendung und Abrechenbarkeit telemedizinischer Leistungen soll ausgebaut werden. Es wird sichergestellt, dass die Datenspeicherung den strengen Anforderungen des Datenschutzes unterliegt. Die gespeicherten Daten sind Eigentum der Patientinnen und Patienten.

Die E-Health-Initiative und der Strategieprozess Medizintechnik soll weitergeführt werden, um Deutschland als Standort der Gesundheitswirtschaft nachhaltig und zukunftsorientiert zu gestalten. Zudem soll der Aktionsplan zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland (AMTS) umgesetzt und die Fälschungssicherheit von Arzneimitteln verbessert werden.

Den vollständigen Koalitionsvertrag finden Sie hier: https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf?file=1